Will das Saarland die Mobilitätswende?

Ein Jahr neue Landesregierung - Was bisher geschah. Was kommt?

Aktuell reiht sich Krise an Krise. Der Angriff Russlands auf die Ukraine, immense Preissteigerungen für die Energie, hohe Inflation. Ungeahnte Entwicklungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gingen damit einher: 9-Euro-Ticket, jetzt Deutschlandticket, Junge-Leute-Ticket und Jobticket. Im Saarland bewegt sich viel auf der Angebotsseite, wenn man die Entwicklungen rund um den Verkehrsentwicklungsplan Plus-Bus und Expressbus noch hinzunimmt. Doch im Verkehrssektor bleiben viele Herausforderungen bestehen. Die Anzahl der Autos stieg zuletzt ungebremst und die Pkw-Dichte war mit 658 Autos pro 1.000 Einwohner im Saarland im Jahr 2022 wieder einmal bundesweit spitze.

Mobilität ermöglicht Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, erzeugt aber auch Verkehr. Es spielt eine entscheidende Rolle, ob er sozial gerecht und umweltfreundlich ausgestaltet werden kann. Dem ÖPNV kommt als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und als Rückgrat einer nachhaltigen Mobilitätswende, im Verbund mit Fuß- und Radverkehr, Carsharing-Angeboten und On-demand-Verkehren, eine zentrale Aufgabe zuteil.

Bei der letzten Veranstaltung kurz vor der Landtagswahl hat die Arbeitskammer gemeinsam mit den Kooperationspartnern einen 10-Punkte- Katalog mit Vorschlägen für einen verbesserten ÖPNV und einen nachhaltigen Verkehr im Land vorgelegt und angekündigt, ein Jahr später nachzuhaken, was davon auf den Weg gebracht wurde.

• Welche Zielsetzungen hat sich die Landesregierung gesetzt und sind diese hinreichend? Welche Maßnahmen ergreift sie, und greifen diese, um entsprechende Fortschritte zu erzielen?
• Wurden Fortschritte bei der Aufteilung des Straßenraums oder bei der Verkehrsqualität erzielt?
• Kann das Angebot nicht nur beibehalten werden, sondern gar ausgebaut werden?
• Sind vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels diese Ziele überhaupt erreichbar?

Im Rahmen unserer Veranstaltung möchten wir von der zuständigen Verkehrsministerin Petra Berg Antworten u.a. auf diese Fragen erhalten.