Was gilt für Grenzgänger/-pendler?

Ab 1.8.2021 gilt die neue Einreiseverordnung des Bundes. Demnach müssen grundsätzlich alle Personen, die älter als 12 Jahre sind und nach Deutschland einreisen einen Corona-Test vorlegen, sofern sie nicht genesen oder geimpft sind. Eine Ausnahme gilt jedoch für Grenzgänger und Grenzpendler sowie Tagespendler. 

Laut Angaben des Bundesgesundheitsministeriums müssen Grenzgänger, Grenzpendler und Tagespendler bei Einreise aus einem Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet allerdings über einen Nachweis verfügen. Personen, die keinen Impfnachweis oder Genesenennachweis haben, benötigen einen Testnachweis lediglich zweimal pro Woche. Für Einreisen per Flugzeug gelten diese Ausnahmen nicht.

Quelle: Bundesgesundheitsministerium

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Was gilt, wenn ich als Grenzgänger nur noch von zu Hause arbeite und nicht mehr in Deutschland in meinem Betrieb?

Für Personen, die vorübergehend – ganz oder teilweise - ihre Tätigkeit von zu Hause aus ausüben, ergeben sich keine Änderungen hinsichtlich des anwendbaren Sozialversicherungsrechts. Dies gilt sowohl für Pendler aus Frankreich als auch aus Luxemburg – und auch für Arbeitnehmer mit Wohnsitz in Deutschland, die nach Frankreich oder Luxemburg pendeln

Eine A1-Bescheinigung ist nicht erforderlich. Lediglich dann, wenn im Wohnstaat tatsächlich ein Nachweis über die Anwendung der deutschen Rechtsvorschriften gefordert werden sollte kommt die Ausstellung einer A1-Bescheinigung - unter Hinweis auf Artikel 12 Abs. 1 VO (EG) 883/04 (Entsendung) - in Betracht. Hintergrund hierfür ist, dass die Beschäftigung im Wohnmitgliedstaat vorübergehend und in Übereinstimmung mit dem Direktionsrecht des Arbeitgebers erfolgt. Dies gilt ungeachtet des Umstands, dass der „andere Mitgliedstaat“ der Wohnstaat ist.

Auch der steuerliche Status als Grenzgänger wird durch die Tätigkeit von zu Hause aus nicht berührt.

 

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Habe ich auch als Grenzgänger Anspruch auf Kurzarbeitergeld?

Auch Arbeitnehmer, die in Deutschland arbeiten und in Frankreich wohnen haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Bei Grenzgängern wird der Nettolohn allerdings fiktiv nach der Steuerklasse I berechnet. Bei Nachweis der Voraussetzungen ist die Fiktivbesteuerung auch für die günstigere Lohnsteuerklasse III möglich. Hierzu bedarf es jedoch eines gesonderten Antrags https://www.arbeitsagentur.de/datei/kug031_ba013110.pdf.

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Ich bin Grenzgänger und befürchte, dass mir mein Arbeitgeber in absehbarer Zeit auf Grund der angespannten wirtschaftlichen Situation kündigen wird.  Wann und wo muss ich mich in einem solchen Fall arbeitslos melden?

Als Grenzgänger mit Wohnsitz in Frankreich müssen Sie sich bei der für Ihren Wohnort zuständigen pole-emploi (www.pole-emploi.fr ) arbeitslos melden. Um keine finanziellen und versicherungsrechtlichen Nachteile zu haben, muss die Meldung am ersten Tag der Arbeitslosigkeit, also nach Ablauf der Kündigungsfrist, online erfolgen.

 

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Was muss ich in einer solchen Situation im Hinblick auf meine Krankenversicherung beachten?

Sofern Sie noch nicht im Besitz einer Carte Vitale sind, sollten Sie diese umgehend bei der französischen Krankenkasse CPAM an Ihrem Wohnort beantragen. Das hierfür notwendige „Grenzgänger-Formular“ S1 erhalten Sie bei Ihrer deutschen gesetzlichen Krankenkasse. Die französische Sozialversicherungsnummer, die mit der Carte Vitale vergeben wird,  ist nämlich u.a. Voraussetzung dafür, dass Sie überhaupt Arbeitslosengeld in Frankreich beziehen können.

 

 

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