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Stellungnahmen


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Aktuelle Stellungnahmen aus 2016/2017

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 17. August 2017
Stellungnahme der Arbeitskammer des Saarlandes zu dem Gesetzentwurf zur Änderung des Saarländischen Krankenhausgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 26. Juli 2017
Stellungnahme der Arbeitskammer zum Entwurf eines Gesetzes zur Ratifizierung des Staatsvertrages über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium
und Lehre an deutschen Hochschulen (Studienakkreditierungsstaatsvertrag)

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 21. Februar 2017
Stellungnahme der Arbeitskammer des Saarlandes  zum Entwurf der Verordnung über die Studienberechtigten für die staatlichen Hochschulen des Saarlandes durch besondere berufliche Qualifikation

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 15. Februar 2017
Stellungnahme der Arbeitskammer des Saarlandes zu dem Gesetzentwurf zur Förderung der elektr. Verwaltung

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 8. November 2016
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesheimgesetzes Saarland und weiterer Gesetze

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 4. November 2016
Stellungnahme der Arbeitskammer des Saarlandes im Rahmen der externen Anhörung zum Entwurf des Ministeriums für Bildung und Kultur für Richtlinien zur Berufs- und Studienorientierung an allgemein bildenden Schulen im Saarland

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 21. September 2016
Im Rahmen der externen Anhörung zum "Entwurf einer Verordnung zum Unterricht für ausländische Kinder, Jugendliche und Heranwachsende sowie Schüler und Schülerinnen mit Migrationshintergrund"

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 1. September 2016
Zum Gesetzentwurf über den öffentlichen Personennahverkehr im Saarland (ÖPNV) (Drucksache 15/1888)

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 24. August 2016
Zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Saarländischen Hochschulrechts (Drucksache 15/1835)

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 29. Juli 2016
Zur Änderung des Landesheimgesetzes Saarland und weitere Gesetze

Stellungnahme der Arbeitskammer
Zum Gesetzentwurf zur Änderung des Saarländischen Pflegegesetzes (Drucksache 15/1805)

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 22. Juni 2016
Anhörung Gesetzentwurf zur Schaffung von Transparenz in öffentlichen Unternehmen im Saarland (Drucksache 15/1768)

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 15. Juni 2016
AK zu Mitbestimmungsrechten von Kindern und Jugendlichen und zur Einsetzung einer oder eines unabhängigen Kinder- und Jugendbeauftragten des Saarlandes.

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 14. Juni 2016
AK zum Entwurf des Erlasses zum "Kooperationsjahr Kindergarten - Grundschule". Externe Anhörung (AZ: A4/C1/LPM/D5 - 3.8.2.3; Datum 17. Mai 2016).

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 08. April 2016
AK begrüßt die Sondertarife des saarVV während der Vollsperrung der A6, fordert jedoch langfristig attraktivere Tarife im saarländischen Nahverkehr.

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 17. März 2016
Die AK nimmt in einem Brief an das saarländische Ministerium der Justiz Stellung zum Gesetzentwurf Gerichte für Arbeitssachen im Saarland.

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 20. Januar 2016
im Rahmen der externen Anhörung zum „Entwurf eines Erlasses zur Änderung des Förderprogramms Freiwillige Ganztagsschulen im Saarland (Förderprogramm FGTS) und zur Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Freiwillige Ganztagsschulen im Saarland (Richtlinien FGTS)“

Stellungnahme der Arbeitskammer vom 11. Januar 2016
im Rahmen der externen Anhörung zum „Gesetzentwurf zur Änderung des Schulordnungsgesetzes und der Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten in den Schulen“ - Drucksache 15/1570

Archiv für die Jahre 2015 und 2014

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