„Der Streit um die Finanzierung der Krankenhausinvestitionen muss beendet werden. Er geht zu Lasten von Beschäftigten und Patienten und darf nicht weiter auf ihrem Rücken ausgetragen werden. Das Land muss seinen gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen und ausreichend finanzielle Mittel bereitstellen“, fordert Jörg Caspar, Vorstandsvorsitzender des Arbeitskammer.

Hintergrund: Die Defizite sind seit langem bekannt. Damit Krankenhäuser in ihre Infrastruktur investieren können, besetzen sie nach derzeitigem Stand weniger Stellen, sparen also an Personal vor allem in der Pflege. Mindestens genauso gravierend ist die Arbeitsbelastung der Beschäftigten aufgrund baulicher Mängel vieler Krankenhäuser (u.a. durch längere Wege) und schlechter bzw. veralteter Geräteausstattung.

Die vorgesehenen Steigerungen der Investitionsmittel für Krankenhäuser sind völlig unzureichend. Sie müssen deutlich aufgestockt werden und zwar bereits wie im Koalitionsvertrag 2017 vorgesehen ab 2019 und notfalls mit Strukturmitteln des Bundes. Sollten die Mittel nicht aufgestockt werden, ist zu befürchten, dass die Kliniken weiter am Personal sparen, um dringend notwendige Sanierungen leisten zu können.